19.05.2022

„Auf Sicht und mit Beinfreiheit“

NRW-Wahl 2022: Schwarz-Gelb ist abgewählt, Rot-Grün hat keine Mehrheit. Die Wahlkampagne mit einer Überakzentuierung des Banalen hat den Weg für eine schwarz-grüne Zukunftskoalition geebnet. Nach den marktradikalen Entfesselungsmissverständnissen soll jetzt was Neues, Nicht-Sozialdemokratisches anfangen. Was genau es ist, weiß man noch nicht. Die Rede war von einem grünen Wirtschaftswunder, von einer Versöhnung von guten Industriearbeitsplätzen mit dem Klimaschutz. [Mehr lesen…]

13.04.2022

Lützerath leben lassen und das Bergrecht ändern

Lützi lebt“ – noch. Nachdem das  OVG Münster die Beschwerde gegen die vorzeitige  Besitzeinweisung nach Bergrecht abgelehnt hat, hat auch Eckhard Heukamp, der bundesweit bekannte letzte Landwirt Lützeraths,  Haus und Hof an RWE verkauft. Sein Wohnrecht läuft im September 2022 ab. Lützerath gilt weiter als das Dorf für Klimagerechtigkeit. Was machen die Klimaaktivist*innen. [Mehr lesen…]

15.01.2022

„CoalExit“-Studie: „Lützerath kann bleiben“

In einer neuen Kurzstudie (1) der Forschungsgruppe CoalExit zeigen Catharina Rieve, Prof. Dr. Pao-Yu Oei, Prof. Dr. Claudia Kemfert und Prof. [Mehr lesen…]

29.12.2021

Lützerath: Über „Hängebeschlüsse“ und das UNESCO-Weltkulturerbe

“Über Lützerath werden die Gerichte entscheiden.“ Das kündigte das Ampelbündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit in seinem am 24. November 2021 veröffentlichten Koalitionsvertrag an. Überschrift: „Mehr Fortschritt wagen“. Einen ersten Schritt zu diesem Wagnis hatte das Oberverwaltungsgericht Münster ursprünglich bis zum 7. Januar 2022 versprochen. [Mehr lesen…]

05.12.2021

Über Lützerath und den 5. Dezember

Am 5. Dezember ist der Welttag des Bodens. Lössboden ist der Boden des Jahres 2021. Bernd Schmitz ist Landesvorsitzender der  Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). Er hat den 5. [Mehr lesen…]

24.11.2021

Koalitionsvertrag: „Über Lützerath werden die Gerichte entscheiden.“

„Die im dritten Umsiedlungsabschnitt betroffenen Dörfer im Rheinischen Revier wollen wir erhalten. Über Lützerath werden die Gerichte entscheiden.“ Das verspricht das neue Ampelbündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit in seinem heute unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ veröffentlichten Koalitionsvertrag (1). Wie sind die ersten Reaktionen?

Das Bündnis “Alle Dörfer bleiben” bewertet die Kohleausstiegspläne der Ampelkoalition trotz der unzulänglichen Klimaschutzmaßnahmen als bedeutenden Etappensieg des Widerstands gegen Kohleabbau und feiert den Erhalt von fünf Dörfern am Tagebau Garzweiler II als “starken Erfolg” ihrer jahrzehntelangen Proteste. (2)

Auch der BUND  NRW begrüßt den erklärten Willen der potenziellen Koalitionäre, die Dörfer Keyenberg, Kuckum, Unterwestrich, Oberwestrich und Berverath zu erhalten und den Kohleausstieg zu beschleunigen. [Mehr lesen…]

13.10.2021

Aufbruch in die Klimaneutralität - Abrissmoratorium für Lützerath

Am 31. Oktober beginnt in Glasgow die 26. UN-Klimakonferenz. Derzeit läuft die UN-Konferenz zum Artenschutz und in Berlin wird zwischen SPD, Grünen und FDP sondiert, mit welchen Maßnahmen eine neue Bundesregierung das Klimaschutzgesetz umsetzen könnte. Begleitet wurden die Gespräche in den letzten fünf Tagen mit Studien und Appellen. [Mehr lesen…]

08.10.2021

Besitzeinweisung, Bergrecht und der Strukturwandel des Eigentums: Über das „Lützerath-Urteil“ des Verwaltungsgerichts Aachen

RWE-Power hat den Eigentümer des Lützerather Mönchhofs Eckhardt Heukamp noch nicht rechtskräftig enteignet. Dennoch bestätigte das Verwaltungsgericht Aachen gestern dem RWE-Konzern, dass er das Recht auf eine „vorzeitige Besitzeinweisung zum 1.November 2021“ habe. Das Gericht lehnte die Eilanträge Heukamps und zweier Mieter ab. 

Sie richteten sich gegen die Beschlüsse der Bezirksregierung Arnsberg, mit denen die RWE Power AG als Betreiberin des Tagebaus Garzweiler II zum 1. November 2021 vorzeitig in den Besitz dieser Grundstücke eingewiesen worden ist. Die 219 Mitarbeiter*innen umfassende Abteilung 6 der Bezirksregierung Arnsberg ist zuständig für Bergbau und Energie in ganz Nordrhein-Westfalen. [Mehr lesen…]

04.10.2021

Lützerath: “Unterlassen mit Einsicht in die Sensation des Normalen”

Gestern veröffentlichten Yannick Achternbusch im “Tagesspiegel” und Bernd Müllender in der “TAZ”  anschauliche Beschreibungen der Lützerather Lage:  “In diesem Kontext ein Dorf abzureißen, um darunter Braunkohle abzubauen, die dann klimaschädlich verbrannt wird, das ist ein Vorhaben mit politischer Sprengkraft“,  schrieb Achternbusch, Müllender vermutete, dass die NRW-Regierung ihren “Abriss-Partner RWE” um Geduld gebeten habe, um dem Ministerpräsidenten Armin Laschet keine Angriffsflächen “bei seinen letzten Zuckungen Richtung Kanzleramt” zu bieten. 

Am 14. August sprach der mittlerweile 85-jährige „Fluxus-Professor“ Bazon Brock an der Lützerather Grubenkante über die Hybris der Konzernmanager, das verschleiernde Konzept der schöpferischen Zerstörung im Kapitalismus und über das Unterlassen mit Einsicht in die Sensation des Normalen. “NRWE” war der Überzeugung, Lützeraths beschauliche Tradition aus energiewirtschaftlicher Notwendigkeit zerstören zu müssen Der RWE-Konzern beschreibt sich selbst als „das beste Energieunternehmen, das wir sein können“. Er entscheidet jetzt über die Zukunft der Verteidigungszone Lützerath. Es geht um „our energy for a sustainable life“. Lesen Sie mehr…

02.10.2021

Lützerathaus

Lützen ist ein fast vergessenes Verb. Es beschreibt das, was im Klima- und Umweltschutz jahrzehntelang eine Rolle gespielt hat. Die Folge des Lützens sind eher unangenehme Dialoge zwischen “Babyboomern” und Menschen aus der Generation Z. Gespräche,  die an die 1960er und 1970er Jahre erinnern. Ein weiteres Ergebnis des Lützens: Lützerath, das katholisch geprägte Dorf, das einst als grüne Insel inmitten weiter Ackerflächen galt, ist heute eine zu verteidigende Zone für klimagerechte Utopien geworden. Lesen Sie mehr…

10.09.2021

„Garzweiler-Paragraf ist verfassungswidrig.“

Der sog. Garzweiler-Paragraf im Kohleverstromungsbeendigungsgesetz sei verfassungswidrig, sagt der Lüneburger Rechtsprofessor Dr. Thomas Schomerus. Er hat dazu im Auftrag der Klima-Allianz Deutschland ein Rechtsgutachten erstellt.  Der Gesetzgeber habe den ihm zustehenden Spielraum überdehnt. 

Mittlerweile hat das Deutsche Institut für Wirtschaft errechnet, dass von Januar 2021 an nur noch noch maximal 200 Millionen Tonnen Braunkohle  aus den Tagebauen Hambach und Garzweiler gefördert werden dürfen. Ansonsten werden die Pariser Klimaziele verletzt. [Mehr lesen…]

07.08.2021

Stromkulturerbe